Im Juli 2018 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) einen neuen Entwurf zur Gesetzesänderung eingereicht; das Breitbandförderprogramm wurde zum 1. August 2018 neu aufgelegt und derzeit wird über 5G-Netze verhandelt. Gleichzeitig ist der Ausbau der Netze eine Schlüsselvoraussetzung für Smart City-Anwendungen.

Viele Kommunen haben, alleine oder im Zusammenschluss, mit dem Ausbau eigener Breitbandnetze begonnen oder den Ausbau an Dritte vergeben. Im Ergebnis sind sowohl Tiefbau- als auch Materialpreise zum Teil drastisch gestiegen und (personelle) Kapazitäten werden knapp. Ob die in den Förderbescheiden vorgegebenen Ausbauzeiträume eingehalten und die Ziele der Bundesregierung erfüllt werden können, wird sich im Verlaufe des Jahres abzeichnen.

Die vorliegende Studie analysiert daher die bestehende Förderkulisse und die regulatorischen Rahmenbedingungen. Es wird untersucht, wie die unterschiedlichen Förderverfahren auf Länderebene koordiniert werden und welche Förderprogramme und Strategien der Länder am stärksten zum zeitnahen und flächendeckenden Breitbandausbau beigetragen haben. Im Ergebnis werden Empfehlungen abgeleitet, wie eine effektive Förderung des Breitbandausbaus in Zukunft gestaltet werden sollte.

2019_Studie_Breitband-Ausbau im ländlichen Raum