Die öffentliche Haushaltslage in Deutschland ist auf allen Gebietskörperschaftsebenen persistent angespannt. Insbesondere die kommunale Verschuldung verläuft auf hohem Niveau. Die angespannte Haushaltssituation der Kommunen wird sich erwartungsgemäß durch die fiskalischen Auswirkungen aus den schuldenbegrenzenden Regelungen des Bundes und der Länder (Schuldenbremse) verschlechtern.

Zwar gelten diese Regelungen nur für den Bund und die Länder, die Kommunen als Teile der Länder könnten sich jedoch mit unmittelbaren Auswirkungen aus dieser Verfassungsänderung konfrontiert sehen, die bei der Konzeption der schuldenbegrenzenden Regeln für Bund und Länder nicht berücksichtigt wurden. Die Studie befasst sich daher mit Erwartungen und Strategien der kommunalen Ebene mit Bezug auf die schuldenbegrenzenden Regeln des Bundes und der Länder.

2012_Studie_Auswirkungen_der_Schuldenbremse_auf_die_kommunale_Ebene