Studie „Strukturelle Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit (Teil 1 und 2)“
Studie „Strukturelle Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit (Teil 1 und 2)“
Gemeinsam mit dem KOMKIS der Universität Leipzig untersucht das KOWID im Rahmen der Studie die Investitionsfähigkeit der Kommunen im Kontext des fiskal-föderalen Systems Deutschlands und zeigt Möglichkeiten zur strukturellen Stärkung dieser Fähigkeit auf. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass über 70 % der öffentlichen Investitionen von Kommunen getätigt werden, ist deren finanzielle Ausstattung von entscheidender Bedeutung für die Qualität der öffentlichen Infrastruktur. Infrastrukturen sind grundlegende Voraussetzungen für den Wohlstand, die Lebensqualität und die Produktivität einer Gesellschaft. Diese umfassen sowohl technische, wie Verkehrswege und Gebäude, als auch soziale Infrastrukturen, wie das Gesundheits- und Bildungswesen. Die Studie untersucht die kommunale Investitionstätigkeit, den bestehenden Investitionsrückstand und zukünftige Investitionsbedarfe.
Um die kommunale Finanzierungssituation strukturell zu stärken, werden verschiedene Transmissionskanäle aufgezeigt, die für eine grundlegende Stärkung der kommunalen Fiskalposition genutzt werden können, von direkten Finanzhilfen über die Definition von Gemeinschaftsaufgaben bis hin zu Ansätzen zur Veränderung der Steuerverteilung im bestehenden System. Teil 1 dieser Doppelstudie stellt die Transmissionskanäle dar und zeigt auf, inwiefern diese die unterschiedlichen fiskalföderalen Ebenen miteinander in Beziehung setzen. Der Teil 2 leitet konkrete Handlungsempfehlungen zur strukturellen Stärkung der kommunalen Investitionstätigkeit ab und modelliert deren konkrete fiskalische Auswirkungen.
