Die Studie ist im Zusammenhang mit dem Projekt „Inclusive Growth“ der Bertelsmann-Stiftung zu sehen. Demnach braucht der Wirtschaftsstandort Deutschland eine neue Agenda für inklusives Wachstum – für die Teilhabe aller Menschen und mehr Investitionen in die Zukunft. Die vorliegende Studie befasst sich dahingehend mit der Rolle der öffentlichen Hand. Sie ist Bestandteil des Projektbausteins „Zukunftsinvestitionen“, in dem der Frage nachgegangen wird, in welchem Verhältnis der öffentliche Schuldenabbau im Rahmen der quantitativen Konsolidierung und die ebenso notwendigen Zukunftsinvestitionen stehen sollten.

Dafür ist zunächst zu klären, was unter dem Begriff „Zukunftsinvestitionen“ zu verstehen ist. Dieses Vorhaben ist nicht trivial, da in Deutschland größtenteils keine Einigkeit über die Definition des Investitionsbegriffs besteht. Eine Abgrenzung erfolgt zum einen im Kontext der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR), zum anderen im Sinne der Finanzstatistik und schließlich im Haushaltsrecht. In Bezug auf die kommunale Haushaltsrechnung existieren zudem erhebliche Unterschiede in der Investitionserfassung zwischen dem „alten“ kameralen und dem „neuen“ doppischen System.

Das Ziel der vorliegenden Studie liegt folglich darin, einen erweiterten Investitionsbegriff zu entwickeln, der zukunftswirksame Ausgaben der öffentlichen Hand effizient erfasst. Dafür werden die öffentlichen Ausgabearten auf ihre Wirkung im Hinblick auf die dauerhafte Leistungsfähigkeit der öffentlichen Infrastruktur analysiert. Der Fokus liegt dabei auf den Ausgaben, die sich positiv auf die Leistungsfähigkeit der technischen öffentlichen Infrastruktur auswirken.

2016_Studie_Erfassung zukunftswirksamer Ausgaben der öffentlichen Hand